Auf Indymedia gibt es einen neuen Bericht der Gruppe a.a.k. (Antimilitaristischer Adventskalender), die unregelmäßig Liegenschaften der Bundeswehr in Berlin besucht. In der Zufahrtstraße zum Bundeswehr Krankenhaus klebt nun ein großer Kotz-Smileys mit einer Sprechblase. In der Sprechblase steht: „Bundeswehr zum Kotzen!“

Was ist das Bundeswehrkrankenhaus?

Das Bundeswehrkrankenhaus Berlin liegt in der Scharnhorststraße 13, ungefähr einen halben Kilometer nordwestlich vom Naturkundemuseum. Die sechs zur Zeit existierenden Bundeswehrkrankenhäuser Deutschlands behandeln sowohl Soldaten*Innen als auch Zivilist*Innen. Das medizinische Personal der Bundeswehr soll hier geschult werden und in Übung bleiben, um sich dann um verletzte Soldat*Innen zu kümmern. Das Militär, dessen eigentliche Aufgabe das Morden auf Befehl ist, soll so auch positiv mit der zivilgesellschaftlichen Gesundheitsversorgung verknüpft werden. In Wahrheit ist die Aufgabe der Bundeswehr genau das Gegenteil dessen, was in den Bundeswehrkrankenhäusern zur Schau gestellt wird.

Ungerechte Gesundheitsversorgung

Im aktuellen Gesundheitssystem werden aus Gesundheit und der Versorgung von Menschen Profite geschlagen. Es gibt ein Zwei-Klassensystem in denen Privatpatient*Innen eine schnellere und bessere Versorgung gewährleistet wird. Währenddessen versuchen Krankenkassen Leistungen zu kürzen und Krankenhäuser Gewinne zu maximieren. Im Bundeswehrkrankenhaus Berlin haben verletze Soldat*Innen vorrang in der Versorgung. Das Bundeswehrkrankenhaus Berlin steht somit Beispielhaft für die kapitalistische Verwertungslogik und den hierarchischen Umgang mit Menschenleben. Im Kern hat es die Aufgabe den Staat (denn es ist auch für die Behandlung von Regierungsmitgliedern verantwortlich) und das Militär zu stützen.

Das Krankenhaus als Machtinstrument

Dies wird auch anhand der Historie des Krankenhauses deutlich. So diente es in der Weimarer Republik als ‚Staatskrankenhaus der Polizei‘, während der Zeit des Nationalsozialismus und in der DDR als ‚Volkspolizei-Krankenhaus‘ zur Versorgung von Polizist*Innen und dementsprechend dem Machterhalt der jeweiligen Staaten.

Militarisierung von Krankenhäusern

Im Jahr 1999 hat das Kriegsministerium mit der „Deutschen Krankenhausgesellschaft“ (DKG) eine Rahmenvereinbarung zur zivil-militärischen Zusammenarbeit abgeschlossen. Diese Vereinbarung wurde nur abgeschlossen, damit die unterfinanzierten Krankenhäuser durch die Mittel der Bundeswehr an neue medizinische Gerätschaften kamen. Neben den Bundeswehrkrankenhäusern kam es hier zu einer weiteren Militarisierung von Kliniken.

An Kliniken sind viele Menschen beschäftigt, die sich bewußt für einen zivilen und nichtmilitärischen Beruf entschieden haben. Durch die Vermischung von zivilen und militärischen Institutionen findet eine Militarisierung der Kliniken statt. Die zivilen Krankenhäuser und ihre zivilen Bediensteten werden Teil einer Kriegsmaschinerie. Abordnungen zivilen Personals an militärische Einrichtungen und umgekehrt sind vorgesehen.

(https://www.imi-online.de/2000/02/00/bundeswehr-im-kranke/)

Zum Kotzen

All das finden wir zum Kotzen. Die Bundeswehr hat nichts im zivilen Gesundheitssektor verloren! Ohne Auslandseinsätze oder ohne Bundeswehr braucht es überhaupt keine abgesonderten Gesundheitsdienstleistungen. Aus dem gesparten Wehretat würde ein lückenloses gerechtes Gesundheitssystem entstehen. Für alle Menschen gleichermaßen – ohne Stress für das Gesundheitspersonal und mit Fürsorge für die Patient*Innen.